Aktuelles aus der Gemeinde

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am Mittwoch, 16.10.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. EinwohnerInnenfragerunde 2. Bildung gemeinsamer Gutachterausschuss     Weil der Stadt - Aidlingen - Grafenau     a) Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung     b) Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung zum 31.12.2019     c) Aufhebung Ziff. 13 des Gebührenverzeichnisses der Verwaltungsgebührensatzung zum 31.12.2019     d) Abberufung des Gutachterausschusses der Gemeinde Grafenau zum 31.12.2019 3. Neubau Feuerwehrgerätehaus - Auftrag Fachplaner 4. Umbau Altes Rathaus Wittumstraße - Vergabe der Fensterbauarbeiten 5. Verschiedenes Zu 1.: Einwohnerinnen und Einwohner können öffentlich Fragen zu örtlichen Themen an den Gemeinderat richten. Kann die Verwaltung diese nicht gleich beantworten, erfolgt die Antwort über das Mitteilungsblatt oder per Brief an den Fragesteller. Zu 2.: Laut Gesetz hat jede Gemeinde in Baden-Württemberg einen eigenen Gutachterausschuss vorgehalten. Dadurch gibt es in unserem Land so viele Gutachterausschüsse wie in ganz Deutschland sonst zusammen. Eine Reform, welche nach der Landespolitik schon länger ausstand, hat das Land mit der Änderung der Gutachterausschussverordnung 2017 eingeleitet. Die Gemeinden sind nun in der Situation, dass sie einen interkommunalen Zusammenschluss anstreben sollten. Grafenau plant einen Zusammenschluss mit Weil der Stadt und Aidlingen. Auch durch die gesetzlichen Änderungen bei der Grundsteuer werden die Umfänge in der Bewertung von Grundstücken bedeutender. Zu 3.: Um Planungsdetails weiter ausarbeiten zu können, muss unsere Gemeinde für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses auch Fachplaner einsetzen.

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In der Sommerpause herrscht keine Sommerflaute bei den vielen Themen unserer Gemeinde Grafenau! Herzlich lade ich alle Einwohnerinnen und Einwohner zu einer Tour mit verschiedenen Etappen vor Ort ein, damit wir miteinander die verschiedenen Fragen und Positionen zu den einzelnen Planungen diskutieren können: 1. Etappe Donnerstag, 01.08.2019: Ortskernsanierung Dätzingen Was plant die Gemeinde zwischen Obere Gasse und Döffinger Straße? Welche Chancen bietet das Sanierungsgebiet? Treffpunkt: Schlosshof um 18.00 Uhr 2. Etappe Dienstag, 06.08.2019: Zwischen Wiesengrundhalle und Stegmühle Neubau des Bauhofs und der Feuerwehr, Verlegung des Wertstoffhofs, Erweiterung der Sportmöglichkeiten an der Wiesengrundhalle - der zentrale Bereich unserer beiden Teilorte wollen wir neu gestalten. Wie könnte das aussehen? Treffpunkt: Wiesengrundhalle um 18.00 Uhr 3. Etappe Donnerstag, 08.08.2019: Sanierungsgebiet Zum Ulrichstein Noch wird die Sanierungssatzung für das bisherige Gewerbegebiet vorbereitet. Die Zusage der Förderung aus dem Landessanierungsprogramm hatten wir im letzten Jahr erhalten. Treffpunkt: Marktplatz Neue Mitte um 18.00 Uhr Wie besichtigen miteinander die verschiedenen Bereiche und analysieren vor Ort die möglichen Veränderungen. Noch befinden wir uns bei den Planungen am Anfang. Ideen und Anregungen, Hinweise auf Alternativen können so noch gut einfließen. Begleiten Sie mich durch diese Themen für unsere Zukunft. Die Etappen finden bei jedem Wetter statt. Natürlich freue ich mich auch, wenn Kinder und Jugendliche mit dabei sind und sich dafür interessieren. Schließlich geht es um Eure Zukunft! Ihr Martin Thüringer Bürgermeister

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Wenn wir in unserer Gemeindeverwaltung immer wieder Praktikanten als Gast haben, so ist jedes Mal die Überraschung groß, um wie viele Themen und Aufgaben sich eine Gemeinde kümmert und involviert ist. Die wesentlichen Projekte, die für unsere Gemeinde auch für die Zukunft oft wichtige Entscheidungen bedeuten, werden vom Gemeinderat als das Hauptorgan unserer Gemeinde behandelt und beschlossen. Aber darüber hinaus gibt es noch viele andere Themen, sowie die Frage, wo das ein oder andere Projekt tatsächlich in seiner Planung steht. Mit einem Bericht "Aus dem Rathaus" möchte ich in Zukunft, liebe Bürgerinnen und Bürger, mit Ihnen jeweils auf das letzte Vierteljahr zurückblicken und wenn möglich, schon eine Vorhersage auf die künftigen Themen unserer Gemeinde abgeben. Im zentralen Mittelpunkt standen im vergangenen Vierteljahr die umfangreichen Vorbereitungen für die Kommunalwahl zusammen mit der Europawahl . Dass dies ein großer Aufwand für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bedeutet hat möchte ich an dieser Stelle nochmals betonen: dabei danke ich allen Beteiligten sehr herzlich für ihren Einsatz. Wir hatten über 90 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zur Auszählung, zum Dienst am Tag der Wahl für Sie alle im Einsatz! Nachdem in diesen Tagen der Wahlprüfungsbescheid des Landratsamtes eingegangen ist, dürfen wir feststellen, dass unsere Wahl hier in Grafenau gut verlaufen ist – auch wenn wir organisatorisch, wie viele Gemeinden, an die Grenzen gekommen sind. Insbesondere die Briefwahl war vom Umfang beträchtlich. Dazu kam zur gleichen Zeit die Organisation des Vatertagsmarkts , der für alle Mitarbeiter von Bauhof bis Gemeindeverwaltung jedes Jahr eine besondere Herausforderung bedeutet. Aber das Wahlrecht ist ein demokratisches Grundrecht, welches wir alle nicht hoch genug schätzen können! Vielleicht auch vor dem Hintergrund, dass am 23. Mai 2019 das Grundgesetz vor über 70 Jahren erlassen wurde. Also unsere Verfassung, die uns diese Rechte der Wahl, der Freiheit und der persönlichen Entwicklung garantiert. Darauf setzt unser Handeln im Gemeinderat und in der Verwaltung auf und wir arbeiten stets daran, die Rahmenbedingungen für diese persönlichen Möglichkeiten zu verbessern. Das wird auch für den neuen Gemeinderat gelten, der im Moment die Zusammensetzung unserer Ausschüsse und Gremien vorbereitet. So ist es mir persönlich sehr wichtig, dass wir jetzt im Jugendreferat neu aufgestellt sind, nachdem Frau Antonewitch im vergangenen Monat mit einem Stellenumfang von 50 Prozent ihre neue Stelle hier in Grafenau angetreten hat. Sie soll den Kontakt zu unseren Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen deutlich verstärken und auch sie besser in unsere kommunalen Entscheidungsabläufe einbinden. Dazu hat sie mit einer Umfrage unter den Kindern und Jugendlichen begonnen. Für das Waldhaus, wo Frau Antonewitch direkt angestellt ist, war es nicht einfach, diese Stelle nach dem Abschied von Herrn Dongus im vergangenen Jahr zu besetzen. Aber wir sind überzeugt, dass wir in dieser Zusammenarbeit mit diesem Träger der Jugendarbeit, der sein Sitz in Hildrizhausen hat, gut aufgestellt sind. Frau Ekenia mit ebenfalls 50 Prozent gehört ebenfalls weiterhin zum Team im Jugendreferat. Neugeschaffen hat ja der Gemeinderat im vergangenen Jahr die Stelle von Frau Belvis als Schulsozialarbeiterin an unserer Gemeinschaftsschule hier in Döffingen. An dieser Stelle wünsche ich allen Mitarbeiterinnen auch grad im Einsatz für die Kinder und Jugendlichen viel Erfolg. Wie bei der Einwohnerversammlung im April betont, sind Bildung und Betreuung ein wichtiger Schwerpunkt unserer Themen hier in der Gemeinde Grafenau. Übrigens können Sie den Livestream , also die Videoaufnahme der Einwohnerversammlung, über unsere Homepage www.grafenau-wuertt.de unter Einwohnerversammlung gerne aufrufen und selber nochmal betrachten. Auch die Präsentation ist dort zu den verschiedenen Themen eingestellt. Ein Thema, das wir dabei angesprochen haben, war der Neubau des Feuerwehrgerätehauses neben der Tankstelle. Im Gesamtkomplex an der Stegmühle mit dem Neubau des Bauhofes, der Ergänzung der Sportanlagen an der Wiesengrundhalle und dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses stärken wir hier unsere Mitte der Gemeinde, in dem wir wichtige Einrichtungen zentral zwischen unseren Teilorten einrichten. Die Stegmühle als Vereinsgebäude, wo vor allem neben dem Jugendreferat auch der Musikverein seinen Standort hat, ist hier das bisher gelungene Beispiel für eine zentrale Einrichtung, die günstig und gut zu erreichen ist. Beim Feuerwehrgerätehaus konnten wir jetzt den wichtigsten Teil des Grunderwerbs abschließen und haben auch das Büro k-Plan als Architekten beauftragt. Dazu haben wir bereits in der Gemeinderatssitzung Anfang Mai berichtet und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Hier laufen nun die Planungsprozesse an, während wir beim Bauhof auf die Baugenehmigung warten. Zu den geplanten Baugebieten insbesondere nach § 13b BauGB bearbeiten wir im Moment zusammen mit der Kommunalentwicklung die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, damit wir diese möglichst rasch nach der Sommerpause dem Gemeinderat vorlegen können. Es werden dann im Herbst auch die Verhandlungen mit den Eigentümern stattfinden können. Parallel dazu haben wir eine Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für unsere Kläranlage bis zum Jahr 2034 vom Landratsamt Böblingen erhalten. Ohne diese Erlaubnis dürfen wir die Kläranlage nicht betreiben, die wir zusammen mit Weil der Stadt für den Teilort Schafhausen in einem Zweckverband unterhalten. Unsere Ablaufwerte des geklärten Wassers, die stetig kontrolliert werden, sind in Ordnung. Schwierigkeiten bereitet uns aber momentan die Schlammentwässerung. Hier sind wir auf der Suche mit einem Ingenieurbüro und nach Verbesserungsmöglichkeiten. Verbessern wollten wir ja wie bekannt auch die Wasserversorgung für Dätzingen . Dätzingen ist nur über eine einfache Leitung, hängend am Ortsnetz Döffingen angebunden. Aber angesichts der hohen Angebotspreise haben wir zum zweiten Mal die Ausschreibung dieser Baumaßnahme im Gemeinderat aufgehoben. Aufgehoben heißt aber nur aufgeschoben: wir werden dieses Projekt bald wieder aufgreifen! Aufgreifen müssen wir auch die Entwicklungen bei der Grundsteuerreform: egal wie sich nun Bund und Land bei der Reform vollends einigen, die bis Ende des Jahres nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts erfolgen muss, haben wir uns mit der Neuausrichtung im Gutachterwesen zu befassen. So ist die Rechtsmeinung, dass Gutachterausschüsse in Zukunft auch für die Bewertung der örtlichen Grundstücke für die Grundsteuer verantwortlich sein sollen. Allerdings ist dazu auch eine entsprechende Zahl an Kaufvertragsfällen notwendig, die wir als kleine Gemeinde bei Weitem nicht erfüllen. So befinden wir uns in Gesprächen mit Nachbargemeinden, um künftig im örtlichen Gutachterausschussbereich zusammen zu arbeiten. Das wird uns auch jetzt in der zweiten Jahreshälfte noch heftig beschäftigen. Heftig beschäftigt haben uns aber auch die verschiedenen Wechsel im Personalbereich , gerade auch hier in der Gemeindeverwaltung. Ruhestand, Abwerbung von anderen Behörden, persönliche Entscheidungen um eine neue Stelle anzunehmen – die Gründe waren unterschiedlich und vielfältig. Aber wir stellen fest, dass wir hier in harter Konkurrenz auch mit anderen Gemeinden und Behörden stehen, wenn es darum geht qualifiziertes Personal zu erhalten. Trotz zweifacher Ausschreibung konnten wir die Stelle des Ortsbaumeisters bislang nicht adäquat besetzen. Dies ist aber auch in anderen Gemeinden so festzustellen. Hier hoffe ich, dass wir bald insgesamt wieder gut aufgestellt sind und als guter Arbeitgeber wahrgenommen werden. Schließlich wollen wir auch die Leistungen und Dienstleistungen, die Sie von uns als Rathaus erwarten auch weiter gut erfüllen. So wünsche ich Ihnen jetzt während der Sommerzeit, eine gute Zeit des Miteinanders. Verschiedene tolle Veranstaltungen von Kulturkreis oder auch das neue Fleckenfest warten auf uns. Auf 50 Jahre kann unser Tennisclub zurückblicken, welches er Ende Juli dann mit uns feiern möchte. Und so wird auch in nächster Zeit, in den nächsten Monaten manches besondere Ereignis auf uns warten und ich freue mich auf zahlreiche Begegnungen und Gespräche mit Ihnen – gerne auch über die Themen der Gemeinde!   Ihr Martin Thüringer Bürgermeister

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am Mittwoch, 05.06.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Kriminalitäts- und Verkehrsstatistik 2. Kinderbetreuungseinrichtungen: Bedarfsplanung, Ferienplanung, Vorberatung Gebügren 3. Jugendarbeit: Sozialraumanalyse und Vorstellung neue Jugendreferentin Frau Antonewitch 4. Information zu § 2b UStG 5. Neuer Gemeinderat: Feststellung Hinderungsgründe § 29 GemO 6. Vorberatung Änderung Satzung ehrenamtliche Entschädigung 7. Bausachen     a) Baugesuch Landhausstr. 26, Erweiterung Wohnhaus, veränderte Ausführung     b) Baugesuch Wengertweg 17, Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage, geänderte Pläne     c) Baugesuch Obere Gasse 47, Wintergarten 8. Verschiedenes Zwar ist der neue Gemeinderat gewählt, aber die Wahl muss noch vom Landratsamt innerhalb eines Monats geprüft werden und ist deshalb noch nicht rechtskräftig. Bis dahin führt das alte Gremium die Aufgaben weiter, darf laut der Gesetzeslage aber keine entscheidenden Beschlüsse treffen - was auch immer das ist. Die Feststellung der Hinderungsgründe, also ob die gewählte Person das Gemeinderatsmandar übernehmen darf, ist Aufgabe des alten Gremiums. Der neue Gemeinderat soll am 05.07.2019 eingesetzt werden und gleichzeitig werden wir die ausscheidenden Gemeinderäte verabschieden. Zu 1.: Die Polizei berichtet zum Kriminalitätsgeschehen und den Verkehrsvorfällen in Grafenau. Zu 2.: Der Bedarf an Betreuungsplätzen im Kinderbereich wird dem Gremium nach den statistischen Zahlen und den Anmeldungen aufgezeigt. Ausserdem wird über die Gebühren ab 01.09.2019 vorberaten. Diese neuen Gebührensätze werden zusammen mit den anderen Daten an die Kirchengemeinde weitergeleitet. Insbesondere die evang. Kirchengemeinde ist beteiligt, da sie die Trägerin der Kinderbetreuungseinrichtungen in Döffingen ist. Dazu findet am 27.06.2019 ein Besprechungstermin mit de Elternbeiräten statt und am 03.07.2019 ein Informationsabend für alle Eltern. Erst anschließend soll der (neue) Gemeinderat im Juli über die Gebühren entscheiden. Zu 3.: Mehrmals musste eine Stelle im Jugendreferat der Gemeinde neu ausgeschrieben werden, weil keine Bewerbungen eingingen. Über das Waldhaus konnte die Gemeinde jetzt Frau Antonewitch für diese Stelle mit einem Beschäftigungsumfang von 50% gefunden werden. So ist das Team mit Frau Ekenja wieder komplett. In der Sitzung wird über eine erste Untersuchung der sozialen Situation, den Angeboten und Möglichkeiten für unsere Kinder und Jugendliche berichtet und Handlungsansätze aufgezeigt. Zu 4.: Kaum ist mit großem Verwaltungsaufwand die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht erfolgt, kommt mit den neuen Anforderungen nach § 2b Umsatzsteuergestz eine neue Herausforderung, die viel Verwaltungsarbeit und damit auch Zeit und Geld kosten wird, auf die Gemeinde zu. In der Sitzung wird darüber berichtet. Zu 5.: Gewählt wurde, doch wer im Gemeinderat sein Amt ausüben will, muss auch die Regelungen nach § 29 Gemeindeordnung beachten. Dort ist die wichtigste Aussage: MitarbeiterInnen der Gemeinde oder z.B. des Landratsamtes können das Amt nicht ausüben. Zu 6.: Das alte Gemeinderatsgremium unterbreitet dem neuen Gemeinderat einen Vorschlag über die Sätze der ehrenamtlichen Entschädigung, wozu auch die Sitzungsgelder des Gemeinderats gehören. Zu 7.: Da nur drei Bausachen für die Bauausschusssitzung am 03.06.2019 eingingen, konnte diese entfallen. Die Bausachen werden im Gemeinderat behandelt. Zur Gemeinderatssitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.

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am Mittwoch, 22.05.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Neufassung der Globalrechnung 2. Neubau 2. Spielfeld Sportplatz Holzberg: Grundsatzbeschluss 3. Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwehrgerätehaus 4. Wasserleitung für Ortsteil Dätzingen: Vergabe beschränkte Ausschreibung 5. Bauhof: Beschaffung Geräteträger 6. Verschiedenes Zu 1.: Zur Ermittlung der Höhe der Beitragssätze für die Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung fordert die Rechtsprechung mit der Globalrechnung eine grundlegende Berechnung, in welcher die Gesamtkosten der Wasserversorgung bzw. der Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung mit den bisher und auch künftigen beitragspflichtigen Grundstücken verglichen wird. Diese Berechnung hat das Büro Allevo für unsere Gemeinde neu aufgestellt und soll nun vom Gemeinderat als Kalkulation festgestellt werden. Beiträge entstehen z.B. bei einer Neubebauung eines Grundstücks / der Ausweisung von neuen Wohngebieten und unterscheiden sich von den Gebühren: diese werden bekanntlich nach dem tatsächlichen Verbrauch jährlich abgerechnet. Zu 2.: Die Gemeinde kann in die Planung eines weiteren Sportplatzes am Dätzinger Holzberg als erster Schritt für den Ersatz der Sportflächen an der Jahnstraße einsteigen. Dies wird mit dem Grundsatzbeschluss vorgenommen. Zu 3.: In der vergangenen Sitzung wurde die Planung an das Architektenbüro k plan vergeben. Auch der Standort neben der Tankstelle haben wir mit dem Grunderwerb vorbereitet. In der Gemeinderatssitzung kann nun der Grundsatzbeschluss für den Neubau eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses gefasst werden. Zu 4.: Für den Ortsteil Dätzingen soll eine zweite Versorgungsleitung vom Ende des Schafhauser Wegs herangeführt werden, die auch die Landesstraße L 1182 quert. Diese Leitung sichert die  Versorgung, da bislang nur eine Leitung vorhanden ist. Eine erste Ausschreibung wurde aufgehoben, da die Preise mit 60% höheren Kosten weit über der Kostenberechnung lagen. Zu 5.: Für den Bauhof muss die Gemeinde einen neuen Geräteträger beschaffen, da das alte Fahrzeug schon über 10 Jahre alt ist und immer mehr teure Reparaturen anfallen.

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Einsatz der Spezialfirma erfolgt Ende April/Anfang Mai Jährlich wiederkehren sind an verschiedenen Eichen der Gemeinde Nester der Eichenprozessionspinner zu finden. Die Raupen dieses  Schmetterlings bilden an dem 3. Larvenstadium sogenannte Brennhaare aus, die leicht abbrechen und bei ungünstiger Witterung verblasen werden. Diese Brennhaare führen zu sehr unangenehmen Hautreizungen mit allergischen Reaktionen, bis hin zu Reizungen der Augen und Schleimhäute. Besonders im Waldfriedhof sind diese Nester jährlich zu finden, da diese Art besonnte, locker  stehende Eichen bevorzugt. Um den nachträglichen sehr aufwändigen und kostenintensiven Einsatz zu vermeiden und Gesundheitsgefährdungen der Besucher zu minimieren, wird auch dieses Jahr eine prophylaktische Behandlung vom Boden aus durchgeführt. Zum Einsatz kommt ein biologisches Mittel. Es zeichnet sich durch hohe Selektivität aus. D.h. es werden nur Insekten betroffen sein, die den Wirkstoff durch ihr Fraßtätigkeit aufnehmen. Dadruch werden Nützlingen, die nicht an der Pflanze fressen, nicht beeinflusst. Auch für Honigbienen ist das Mittel ungefährlich. Säugetiere und insbesondere Menschen werden durch das Mittel ebenfalls nicht gefährdet. Das behandelte Areal kann nach Abtrocknung wieder betreten werden. Die betreffenden Einsatzorte werden vom Bauhof für die Dauer der Behandlung und Abtrcknung gesperrt. Bitte beachten Sie entsprechende Schilder und Hinweise. Einsatzorte sind: Waldfriedhof, Kindergarten Dätzingen, Schloßpark und TSV Vereinsgelände. Die Bereiche bleiben für die Dauer des Einsatzes und kurze Einwirkzeit gesperrt. Weiterführende Info finden Sie auf den Internetseiten des Forstamtes unter: http://www.lrabb.de/,Lde/start/Service+_+Verwaltung/waldbesucher.html

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am Mittwoch, 10.04.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Wasserversorgung Wohngebiet Kapellenberg     Zukunft Wasserturm     Ersatz durch Druckerhöhungsanlage Dätzinger Straße 2. Verlängerung Auftrag Jahresbauarbeiten 3. Freiwillige Feuerwehr: Bestätigung des 2. stv. Kommandant und Abteilungskommandanten der Abteilung Döffingen 4. Verschiedenes Zu 1.: Der Wasserturm aus dem Jahr 1958 am Kapellenberg hat ein Fassungsvermögen von 200m³ Wasser und dient für das Wohngebiet zur täglichen Versorgung mit Trinkwasser. Er wird mit Pumpen an der Dätzinger Straße täglich befüllt - früher kam es dann auch vor, dass bei einem Rohrbruch im Verteilgebiet Wasservorrat leer lief. Der Turm befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand und schon länger überlegt die Gemeinde, wie mit dem Gebäude weiter verfahren wird. Nach einer bautechnischen Untersuchung wurden Kosten eingeholt und für die Sanierung des Turms oder, zumindest was die Wasserversorgung angeht, Kosten für eine Druckerhöhungsanlage als Alternative fpr den Turm ermittelt. Der Gemeinderat wird über die Kosten und Planungen informiert und wird das weitere Vorgehen beschließen. Zu 2.: Die jährlichen Unterhaltungsarbeiten und kleineren Sanierungsmaßnahmen im Straßenbereich hatte die Gemeinde vor zwei Jahren öffentlich als sogenannter Jahresbau öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabe dieser Arbeiten soll auf der Grundlage des damaligen Angebots um ein weiteres Jahr vergeben werden. Dies ist rechtlich zulässig. Zu 3.: Nach der Wahl von Herrn Timo Roller als 2. stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr und gleichzeitigen Abteilungskommandanten der Abteilung Döffingen bei der Hauptversammlung der Feuerwehr im Januar muss der Gemeinderat diese Wahl lauf Feuerwehrgesetz bestätigen.

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am Mittwoch, 06.02.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Bericht des Jugendreferats 2. Bericht der Schulsozialarbeit 3. Europa-, Regional- und Kommunalwahlen am 26.05.2019     Einteilung Wahlbezirke und Wahllokal     Benennung Gemeindewahlvorstand 4. Haushalt 2019: Ergebnishaushalt 5. Verschiedenes Zu 1. und 2.: In der Sitzung des Gemeinderats wird das Jugendreferat und die Schulsozialrbeiterin über ihre Arbeit berichten. Für das Jugendreferat sucht die Gemeinde im Moment auf eine offene Stelle (Umfang 50%) eine Person mit einer sozialpädagogischen Ausbildung. Die Stelle für die Schulsozialarbeit wurde im vergangenen Jahr aus dem Jugendreferat herausgelöst und neu geschaffen. Die Gemeinde hat hier auch auf die steigenden Schülerzahlen der Gemeinschaftsschule reagiert. Zu 3.: Neben dem Europaparlament und der Regionalversammlung sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, auch am 26.05.2019 den Gemeinderat unserer Gemeinde und den Kreistag unseres Landkreises auf eine Amtszeit von fünf Jahren zu wählen. Zu 4.: Unsere Kämmerei hat die Umstellung des bisherigen kameralen Haushaltssystems auf das Neue Kommundale Haushaltsrecht zum 01.01.2019 vorgenommen. In dieser neuen Haushaltsstruktur müssen sich nun Gemeinderat und Verwaltung zurechtfinden. Unter dem Motto "Learning by doing" wird sich der Gemeinderat in der Sitzung mit dem Ergebnishaushalt beschäftigen, der analog dem bisherigen Verwaltungshaushalt im Wesentlichen die laufenden Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde umfasst.

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