Einladung zur Gemeinderatssitzung

am Mittwoch, 27.05.2020
Beginn: 19:30 Uhr in der Wiesengrundhalle

1. Ausscheiden von Gemeinderat Dominik Heinkele
    Feststellung wichtiger Grund
2. Verpflichtung Herrn Moritz Wagener als Gemeinderat
    Feststellung von Hinderungsgründen
3. Neubesetzung der Ausschüsse und Gremien der Gemeinde im Wege der Einigung
4. Beschluss des Gemeindehaushaltsplans und der Haushaltssatzung 2020
5. Beschluss des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung
6. Spendenbericht 2018 und 2019
7. Verschiedenes

Zu 1. bis 3.: Herr Dominik Heinkele hat sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt. Darüber hat das Ratsgremium zu befinden. Auf der Liste der "Die Partei" rückt mit Herrn Moritz Wagener die als nächst gewählte Person bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr nach. Dazu hat der Gemeinderat formal festzustellen, ob Hinderungsgründe bestehen. Außerdem sind durch diesen Wechsel die Besetzung der Gremien und Ausschüse neu zu beschließen.

Zu 4. und 5.: Auf dem alten Stand vor der Coronapandemie hat der Gemeinderat in verschiedenen Etappen den Haushaltsplan für dieses Jahr ausgearbeitet. Dieser wird auf diesem Stand beschlossen, da noch keine anderen Grundlagen für die Planung der Gemeinde zur Verfügung stehen. Die Wasserversorgung führt die Gemeinde als eigenen Betrieb. Dafür ist für 2020 auch ein Wirtschaftsplan zu verabschieden.

Zu 6.: Auch unsere Gemeinde kann Spenden erhalten. Über die Annahme muss der Gemeinderat oder der Ausschuss beschließen.