Einladung zur Gemeinderatssitzung

am Mittwoch, 17.07.2019
Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen

1. Verpflichtung von Frau Sarah Harms als Mitglied des Gemeinderats
2. Konstituierung des Gemeinderats
    2.1 Änderung Hauptsatzung
    2.2 Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
    2.3 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
3. Änderung Satzung ehrenamtliche Entschädigung
4. Vergabe Kanalsanierung Döffingen Ortskern und Wohngebiet Leislengraben
5. Umbau altes Rathaus Wittumstraße 1
    5.1 Vergabe Arbeiten Elektroinstallation
    5.2 Vergabe Arbeiten Sanitärarbeiten
6. Kinderbetreuungseinrichtungen
    6.1 Bedarfsplanung und Ferienplan für das Kindergartenjahr 2019/2020
    6.2 Neufassung der Gebühren ab 01.09.2019
7. Verschiedenes


Zu 1. und 2.: Nachdem unser neuer Gemeindert am vergangenen Freitag verpflichtet wurde, müssen auch die verschiedenen Ausschüsse der Gemeinde, die Gremien in denen Gemeinderäte unserer Gemeinde vertreten, neu besetzt werden. Dazu ist eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich, da der Gemeinderat in Zukunft 19 statt 16 Mitglieder hat und auch die Zahl der Mitglieder insbesondere der beschließenden Ausschüsse und im Ältestenrat angepasst werden soll. Auch die Stellvertreter des Bürgermeisters müssen neu bestimmt werden. Frau Harms konnte am Freitag an der Verpflichtung nicht teilnehmen.

Zu 3.: Auch die Satzung über die ehrenamtiche Entschädigung soll angepasst werden.

Zu 4.: Nach der Eigenkontrollverordnung (EigKVO) muss unsere Gemeinde alle 10 bzw. 15 Jahre ihr Kanalnetz auf Schäden kontrollieren. Je nach Schweregrad sind die Schäden dann umgehend zu reparieren oder der Kanal muss sogar ausgetauscht werden. Unsere beiden Teilorte haben wir in vier verschiedene Bereiche eingeteilt, die wir kontinuierlich abwechselnd untersuchen. So verteilen sich diese Baumaßnahmen und auch die Kosten auf mehrere Jahre. Es sind nun noch Kanalarbeiten im Bereich Leislengraben und in Döffingen Mitte notwendig. Diese werden vor allem in Inlineverfahren, also ohne größere offene Baustelle, durchgeführt.

Zu 5.: Das alte Rathaus in der Wittumstraße soll für sechs Wohnungen umgebaut werden. Dies kann jetzt nach dem Umzug der Bürcherei nun durchgeführt werden. Erste Bauarbeiten sollen nun in der Gemeinderatssitzung vergeben werden.

Zu 6.: Schon in der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Bedarfsplanung und die neuen Gebühren ab 01.09.2019 für die Kindertageseinrichtungen beraten. Mit einem Informationsabend wurden die Eltern beteiligt und auch mit dem Elternbeirat der verschiedenen Kindergarteneinrichtungen besprochen, außerdem die Ev. Kirchengemeinde dazu angehört. So kann das neue Ratsgremium nun über die Gebühren und die Bedarfsplanung beschließen. Bei der Höhe der Kindergartengebühren orientiert sich der Vorschlag der Verwaltung an den Landesrichtsätzen.