Aus dem Rathaus

Wenn wir in unserer Gemeindeverwaltung immer wieder Praktikanten als Gast haben, so ist jedes Mal die Überraschung groß, um wie viele Themen und Aufgaben sich eine Gemeinde kümmert und involviert ist. Die wesentlichen Projekte, die für unsere Gemeinde auch für die Zukunft oft wichtige Entscheidungen bedeuten, werden vom Gemeinderat als das Hauptorgan unserer Gemeinde behandelt und beschlossen. Aber darüber hinaus gibt es noch viele andere Themen, sowie die Frage, wo das ein oder andere Projekt tatsächlich in seiner Planung steht. Mit einem Bericht "Aus dem Rathaus" möchte ich in Zukunft, liebe Bürgerinnen und Bürger, mit Ihnen jeweils auf das letzte Vierteljahr zurückblicken und wenn möglich, schon eine Vorhersage auf die künftigen Themen unserer Gemeinde abgeben.
Im zentralen Mittelpunkt standen im vergangenen Vierteljahr die umfangreichen Vorbereitungen für die Kommunalwahl zusammen mit der Europawahl. Dass dies ein großer Aufwand für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bedeutet hat möchte ich an dieser Stelle nochmals betonen: dabei danke ich allen Beteiligten sehr herzlich für ihren Einsatz. Wir hatten über 90 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zur Auszählung, zum Dienst am Tag der Wahl für Sie alle im Einsatz! Nachdem in diesen Tagen der Wahlprüfungsbescheid des Landratsamtes eingegangen ist, dürfen wir feststellen, dass unsere Wahl hier in Grafenau gut verlaufen ist – auch wenn wir organisatorisch, wie viele Gemeinden, an die Grenzen gekommen sind. Insbesondere die Briefwahl war vom Umfang beträchtlich.Dazu kam zur gleichen Zeit die Organisation des Vatertagsmarkts, der für alle Mitarbeiter von Bauhof bis Gemeindeverwaltung jedes Jahr eine besondere Herausforderung bedeutet.Aber das Wahlrecht ist ein demokratisches Grundrecht, welches wir alle nicht hoch genug schätzen können! Vielleicht auch vor dem Hintergrund, dass am 23. Mai 2019 das Grundgesetz vor über 70 Jahren erlassen wurde. Also unsere Verfassung, die uns diese Rechte der Wahl, der Freiheit und der persönlichen Entwicklung garantiert. Darauf setzt unser Handeln im Gemeinderat und in der Verwaltung auf und wir arbeiten stets daran, die Rahmenbedingungen für diese persönlichen Möglichkeiten zu verbessern. Das wird auch für den neuen Gemeinderat gelten, der im Moment die Zusammensetzung unserer Ausschüsse und Gremien vorbereitet.So ist es mir persönlich sehr wichtig, dass wir jetzt im Jugendreferat neu aufgestellt sind, nachdem Frau Antonewitch im vergangenen Monat mit einem Stellenumfang von 50 Prozent ihre neue Stelle hier in Grafenau angetreten hat. Sie soll den Kontakt zu unseren Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen deutlich verstärken und auch sie besser in unsere kommunalen Entscheidungsabläufe einbinden. Dazu hat sie mit einer Umfrage unter den Kindern und Jugendlichen begonnen. Für das Waldhaus, wo Frau Antonewitch direkt angestellt ist, war es nicht einfach, diese Stelle nach dem Abschied von Herrn Dongus im vergangenen Jahr zu besetzen. Aber wir sind überzeugt, dass wir in dieser Zusammenarbeit mit diesem Träger der Jugendarbeit, der sein Sitz in Hildrizhausen hat, gut aufgestellt sind. Frau Ekenia mit ebenfalls 50 Prozent gehört ebenfalls weiterhin zum Team im Jugendreferat. Neugeschaffen hat ja der Gemeinderat im vergangenen Jahr die Stelle von Frau Belvis als Schulsozialarbeiterin an unserer Gemeinschaftsschule hier in Döffingen. An dieser Stelle wünsche ich allen Mitarbeiterinnen auch grad im Einsatz für die Kinder und Jugendlichen viel Erfolg. Wie bei der Einwohnerversammlung im April betont, sind Bildung und Betreuung ein wichtiger Schwerpunkt unserer Themen hier in der Gemeinde Grafenau.Übrigens können Sie den Livestream, also die Videoaufnahme der Einwohnerversammlung, über unsere Homepage www.grafenau-wuertt.de unter Einwohnerversammlung gerne aufrufen und selber nochmal betrachten. Auch die Präsentation ist dort zu den verschiedenen Themen eingestellt.Ein Thema, das wir dabei angesprochen haben, war der Neubau des Feuerwehrgerätehauses neben der Tankstelle. Im Gesamtkomplex an der Stegmühle mit dem Neubau des Bauhofes, der Ergänzung der Sportanlagen an der Wiesengrundhalle und dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses stärken wir hier unsere Mitte der Gemeinde, in dem wir wichtige Einrichtungen zentral zwischen unseren Teilorten einrichten. Die Stegmühle als Vereinsgebäude, wo vor allem neben dem Jugendreferat auch der Musikverein seinen Standort hat, ist hier das bisher gelungene Beispiel für eine zentrale Einrichtung, die günstig und gut zu erreichen ist. Beim Feuerwehrgerätehaus konnten wir jetzt den wichtigsten Teil des Grunderwerbs abschließen und haben auch das Büro k-Plan als Architekten beauftragt. Dazu haben wir bereits in der Gemeinderatssitzung Anfang Mai berichtet und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Hier laufen nun die Planungsprozesse an, während wir beim Bauhof auf die Baugenehmigung warten.Zu den geplanten Baugebieten insbesondere nach § 13b BauGB bearbeiten wir im Moment zusammen mit der Kommunalentwicklung die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, damit wir diese möglichst rasch nach der Sommerpause dem Gemeinderat vorlegen können. Es werden dann im Herbst auch die Verhandlungen mit den Eigentümern stattfinden können.Parallel dazu haben wir eine Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für unsere Kläranlage bis zum Jahr 2034 vom Landratsamt Böblingen erhalten. Ohne diese Erlaubnis dürfen wir die Kläranlage nicht betreiben, die wir zusammen mit Weil der Stadt für den Teilort Schafhausen in einem Zweckverband unterhalten. Unsere Ablaufwerte des geklärten Wassers, die stetig kontrolliert werden, sind in Ordnung. Schwierigkeiten bereitet uns aber momentan die Schlammentwässerung. Hier sind wir auf der Suche mit einem Ingenieurbüro und nach Verbesserungsmöglichkeiten. Verbessern wollten wir ja wie bekannt auch die Wasserversorgung für Dätzingen. Dätzingen ist nur über eine einfache Leitung, hängend am Ortsnetz Döffingen angebunden. Aber angesichts der hohen Angebotspreise haben wir zum zweiten Mal die Ausschreibung dieser Baumaßnahme im Gemeinderat aufgehoben. Aufgehoben heißt aber nur aufgeschoben: wir werden dieses Projekt bald wieder aufgreifen! Aufgreifen müssen wir auch die Entwicklungen bei der Grundsteuerreform: egal wie sich nun Bund und Land bei der Reform vollends einigen, die bis Ende des Jahres nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts erfolgen muss, haben wir uns mit der Neuausrichtung im Gutachterwesen zu befassen. So ist die Rechtsmeinung, dass Gutachterausschüsse in Zukunft auch für die Bewertung der örtlichen Grundstücke für die Grundsteuer verantwortlich sein sollen. Allerdings ist dazu auch eine entsprechende Zahl an Kaufvertragsfällen notwendig, die wir als kleine Gemeinde bei Weitem nicht erfüllen. So befinden wir uns in Gesprächen mit Nachbargemeinden, um künftig im örtlichen Gutachterausschussbereich zusammen zu arbeiten. Das wird uns auch jetzt in der zweiten Jahreshälfte noch heftig beschäftigen. Heftig beschäftigt haben uns aber auch die verschiedenen Wechsel im Personalbereich, gerade auch hier in der Gemeindeverwaltung. Ruhestand, Abwerbung von anderen Behörden, persönliche Entscheidungen um eine neue Stelle anzunehmen – die Gründe waren unterschiedlich und vielfältig. Aber wir stellen fest, dass wir hier in harter Konkurrenz auch mit anderen Gemeinden und Behörden stehen, wenn es darum geht qualifiziertes Personal zu erhalten. Trotz zweifacher Ausschreibung konnten wir die Stelle des Ortsbaumeisters bislang nicht adäquat besetzen. Dies ist aber auch in anderen Gemeinden so festzustellen. Hier hoffe ich, dass wir bald insgesamt wieder gut aufgestellt sind und als guter Arbeitgeber wahrgenommen werden. Schließlich wollen wir auch die Leistungen und Dienstleistungen, die Sie von uns als Rathaus erwarten auch weiter gut erfüllen.So wünsche ich Ihnen jetzt während der Sommerzeit, eine gute Zeit des Miteinanders. Verschiedene tolle Veranstaltungen von Kulturkreis oder auch das neue Fleckenfest warten auf uns. Auf 50 Jahre kann unser Tennisclub zurückblicken, welches er Ende Juli dann mit uns feiern möchte. Und so wird auch in nächster Zeit, in den nächsten Monaten manches besondere Ereignis auf uns warten und ich freue mich auf zahlreiche Begegnungen und Gespräche mit Ihnen – gerne auch über die Themen der Gemeinde! 
Ihr
Martin Thüringer
Bürgermeister