Aktuelles aus der Gemeinde

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am Mittwoch, 10.04.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Wasserversorgung Wohngebiet Kapellenberg     Zukunft Wasserturm     Ersatz durch Druckerhöhungsanlage Dätzinger Straße 2. Verlängerung Auftrag Jahresbauarbeiten 3. Freiwillige Feuerwehr: Bestätigung des 2. stv. Kommandant und Abteilungskommandanten der Abteilung Döffingen 4. Verschiedenes Zu 1.: Der Wasserturm aus dem Jahr 1958 am Kapellenberg hat ein Fassungsvermögen von 200m³ Wasser und dient für das Wohngebiet zur täglichen Versorgung mit Trinkwasser. Er wird mit Pumpen an der Dätzinger Straße täglich befüllt - früher kam es dann auch vor, dass bei einem Rohrbruch im Verteilgebiet Wasservorrat leer lief. Der Turm befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand und schon länger überlegt die Gemeinde, wie mit dem Gebäude weiter verfahren wird. Nach einer bautechnischen Untersuchung wurden Kosten eingeholt und für die Sanierung des Turms oder, zumindest was die Wasserversorgung angeht, Kosten für eine Druckerhöhungsanlage als Alternative fpr den Turm ermittelt. Der Gemeinderat wird über die Kosten und Planungen informiert und wird das weitere Vorgehen beschließen. Zu 2.: Die jährlichen Unterhaltungsarbeiten und kleineren Sanierungsmaßnahmen im Straßenbereich hatte die Gemeinde vor zwei Jahren öffentlich als sogenannter Jahresbau öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabe dieser Arbeiten soll auf der Grundlage des damaligen Angebots um ein weiteres Jahr vergeben werden. Dies ist rechtlich zulässig. Zu 3.: Nach der Wahl von Herrn Timo Roller als 2. stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr und gleichzeitigen Abteilungskommandanten der Abteilung Döffingen bei der Hauptversammlung der Feuerwehr im Januar muss der Gemeinderat diese Wahl lauf Feuerwehrgesetz bestätigen.

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am Mittwoch, 06.02.2019 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Bericht des Jugendreferats 2. Bericht der Schulsozialarbeit 3. Europa-, Regional- und Kommunalwahlen am 26.05.2019     Einteilung Wahlbezirke und Wahllokal     Benennung Gemeindewahlvorstand 4. Haushalt 2019: Ergebnishaushalt 5. Verschiedenes Zu 1. und 2.: In der Sitzung des Gemeinderats wird das Jugendreferat und die Schulsozialrbeiterin über ihre Arbeit berichten. Für das Jugendreferat sucht die Gemeinde im Moment auf eine offene Stelle (Umfang 50%) eine Person mit einer sozialpädagogischen Ausbildung. Die Stelle für die Schulsozialarbeit wurde im vergangenen Jahr aus dem Jugendreferat herausgelöst und neu geschaffen. Die Gemeinde hat hier auch auf die steigenden Schülerzahlen der Gemeinschaftsschule reagiert. Zu 3.: Neben dem Europaparlament und der Regionalversammlung sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, auch am 26.05.2019 den Gemeinderat unserer Gemeinde und den Kreistag unseres Landkreises auf eine Amtszeit von fünf Jahren zu wählen. Zu 4.: Unsere Kämmerei hat die Umstellung des bisherigen kameralen Haushaltssystems auf das Neue Kommundale Haushaltsrecht zum 01.01.2019 vorgenommen. In dieser neuen Haushaltsstruktur müssen sich nun Gemeinderat und Verwaltung zurechtfinden. Unter dem Motto "Learning by doing" wird sich der Gemeinderat in der Sitzung mit dem Ergebnishaushalt beschäftigen, der analog dem bisherigen Verwaltungshaushalt im Wesentlichen die laufenden Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde umfasst.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,   die in den Vorjahren durchgeführte Selbstablesung der Wasserzähler hat sich bewährt und wird deshalb in gleicher Form wieder durchgeführt. Ähnlich wie bei der Ablesung der Stromzähler, sollen die Wasserzähler durch die Kunden selbst abgelesen werden . Zur Durchführung der Selbstablesung bekommen alle Empfänger der Wasserrechnung (in der Regel Eigentümer bzw. Hausverwaltungen) stichtagsgerecht Mitte Dezember ein Anschreiben mit beigefügter Selbstablesekarte zugestellt.   Für die Übermittlung der Zählerstände stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:   Internet: Sie können Ihren Zählerstand über den folgenden Link melden: Erfassung Zählerstand   QR-Code: Sollten Sie ein Smartphone besitzen, können Sie ganz einfach den nebenstehenden QR-Code auf Ihrem Anschreiben abscannen und Ihre Zählerstände eintragen.   Fax/Postweg: Sie können die Ablesewerte auch in den entsprechenden Kartenabschnitt Ihres Anschreibens eintragen und uns die Karte per Fax an 0681/587-5011 oder auf dem Postweg über unser Dienstleistungsunternehmen zusenden.   Rathaus: Selbstverständlich können Sie die Karte auch in unserem Rathaus Grafenau, Hofstetten 12, bis spätestens 10. Januar 2019 abgeben.   Die Bürgerinnen und Bürger, die den Zählerstand nicht melden, müssen davon ausgehen, dass der voraussichtliche Zählerstand entsprechend der Wasserversorgungssatzung (Gewichtsparameter) aufgrund der vorausgegangenen Verbrauchsgewohnheiten geschätzt wird. Sollte sich in der Ablesezeit (Mitte Dezember 2018 bis 10. Januar 2019) ein Kunde im Urlaub befinden, kann der Zählerstand vor oder direkt im Anschluss an den Ablesezeitraum telefonisch bzw. schriftlich, spätestens bis 18. Januar 2018, dem Rathaus mitgeteilt werden.   Bei Fragen rund um die Ablesung Ihres Wasserzählers dürfen Sie sich an Frau Raiser vom Steueramt unter der Telefonnummer 07033 403-14 oder per E-Mail unter s.raiser@grafenau.kdrs.de wenden.   Vielen Dank für Ihre Mithilfe. Ihre Gemeindeverwaltung Grafenau

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am Mittwoch, 19.09.2018 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Kanaluntersuchung und TV-Befahrung ach EKV     Ergbenis und Sanierung 2. Abschnitt Döffingen-Mitte 2. Förderverein Schloss Dätzingen: Sanierung der Tapetenstücke 3. Flurbereinigung Döffingen-Ost: Durchführung Beteiligungsforum 4. Verschiedenes zu 1.: Nachdem im vergangenen Abschnitt im Bereich Leislengraben der Zustand der Kanalisation untersucht und saniert wurde, liegt nun auch das Ergebnis der Untersuchung für den Abschnitt im Ortsbereich Döffingen-Mitte vor. Gesetzlich sind die Gemeinden verpflichtet ihre Kanalisation regelmäßig im Abstand von 15 Jahren auf Schäden zu untersuchen und diese dann zu sanieren. zu 2.: Unsere Gemeinde hat im Jahr 1998 von der Stadt Sindelfingen Gegenstände erworben, die einmal Inventar des Schlosses waren und unter dem Namen "Dätzinger Zimmer" bekannt waren. Darunter befinden sich auch 17 lose Tapetenbahnen aus dem frühen 19. Jahrhundert. Diese gehören dringend konservatorisch behandelt. Der Förderverein von Schloss Dätzingen hat sich diese Aufgabe vorgenommen und möchte dazu einen Restaurator beauftragen. zu 3.: Zuletzt wurden vom Amt für Vermessung und Flurneuordnung des Landratsamtes Böblingen das Ergebnis der Befragung der Eigentümer und Bewirtschafter am 07.06.2018 öffentlich präsentiert. Kritisch werden insbesondere die Kosten des Verfahrens und der damit verbundene Flächenabzug gesehen. Da aber beides mit dem Feldwegsystem zusammenhängt, wure der Vorschlag aufgegriffen, miteinander dieses Wegekonzept in einem Beteiligungsforum zu entwickeln und auch ein ökologisches Konzept mit zu erstellen. Die Verwaltung möchte sich hierzu in der Sitzung die Unterstützung des Gemeinderats einholen.

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am Mittwoch, 18.07.2018 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. EinwohnerInnenfragerunde 2. Altes Rathaus Wittumstraße 1     Baugesuch Nutzungsänderung Schaffung von Wohnungen     baurechtliches Einvernehmen des Gemeinderats 3. Kinderbetreuungseinrichtungen     a) Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau     b) Festsetzung der Gebühren ab 01.09.2018     c) Kenntnisnahme Bedarfsplanung 4. Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den Schulen     a) Beschluss Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den Schulen in Grafenau     b) Festsetzung der Gebühren ab 01.09.2018 5. Erweiterung Sanierungsgebiet Ortskern Dätzingen II:     Erweiterung der vorbereitenden Untersuchung 6. Verschiedenes zu 1.: in regelmäßigen Abständen haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, auch öffentlich Fragen an die Gemeindeverwaltung und den Gemeinderat zu richten. zu 2.: Nachdem die Nutzung des alten Rathausgebäudes für die Schule nicht mehr notwendig war, hat der Gemeinderat die Umnutzung zu Wohnungen beschlossen. Nun kann das Baugesuch vorgelegt werden. zu 3. und 4.: Bereits im Sozial- und Verwaltungsausschuss wurden die Neufassungen der Satzungen sowie die Gebühren ab 01.09.2018 vorberaten. Bei den Kindertageseinrichtungen haben die Eltern beim Informationsabend am 17.07.2018 die Möglichkeit, sich hierzu zu äußern. zu 5.: Das neue Sanierungsgebiet für den Ortskern Dätzingen soll geringfügig angepasst werden.

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am Mittwoch, 16.05.2018 Beginn: 18.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Sanierungsgebiet Orktskern Dätzingen II     1.1 Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen     1.2 Beschluss Verfahrenswahl     1.3 Beschluss der Sanierungssatzungen mit förmlicher Festlegung des Sanierungssgebiets     1.4 Beschluss zur Befristung der Sanierungssatzung     1.5 Beschluss der Förderrichtlinien 2. Flurbereinigung Döffingen - Ost     Ergebnisse der Eigentümerbefragung     Weiteres vorgehen 3. Bericht des DRK Ortsvereins Grafenau 4. Beschlussfassung Neufassung Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften 5. Vorschlagsliste Schöffenwahl 6. Verschiedenes Zu 1.: Bereits bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung haben wir zusammen mit der Kommunalentwicklung als unser Sanierungsberater über den Umfang und die Fördermöglichkeiten des geplanten Sanierungsgebiets im Ortskern Dätzingen berichtet. Nun soll die Satzung und Abgrenzung des Gebiets zusammen mit den Förderrichtlinien beschlossen werden. Zu 2.: Zur angedachten Flurbereinigung berichtet das Landratsamt über den Sachstand. Der Gemeinderat stimmt die Position der Gemeinde dazu ab. Zuletzt wurde eine Umfrage durchgeführt, außerdem soll am Donnerstag, 07.06.2018 eine weitere Informationsveranstaltung stattfinden. Zu 3.: Welche vielfältigen Aufgaben der DRK-Ortsverein bewältigt, soll mit einem Bericht dem Ratsgremium dargestellt werden. Zu 4.: Menschen, die obdachlos werden, müssen von der Gemeinde untergebracht werden. Die gleiche Pflicht besteht bei Menschen, die auf der Flucht als Asylbewerber in unsere Gemeinde kommen. Dazu hat die Gemeinde verschiedene Gebäude im Eigentum oder angemietet. Die Satzung regelt die Benutzungsvorschriften dieser öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Es handelt sich um kein Mietverhältnis. Die neufassung der Satzung regelt auch die Benutzungsgebühren und die Betriebskostenpauschale. Zu 5.: Bereits über das Mitteilungsblatt haben wir um Bewerbungen für das Amt als Schöffe beim Amtsgericht oder Landesgericht gebeten. Der Gemeinderat legt die Liste an Personen fest, die nun dem Landgericht für die Schöffenperiode 2019 bis 2023 gemeldet werden. Allerdings müssen diese Personen erst noch durch einen Schöffenwahlausschuss gewählt werden. Bitte beachten Sie, dass die Gemeinderatssitzung bereits um 18.30 Uhr beginnt. 

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