Aktuelles aus der Gemeinde

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,   die in den Vorjahren durchgeführte Selbstablesung der Wasserzähler hat sich bewährt und wird deshalb in gleicher Form wieder durchgeführt. Ähnlich wie bei der Ablesung der Stromzähler, sollen die Wasserzähler durch die Kunden selbst abgelesen werden . Zur Durchführung der Selbstablesung bekommen alle Empfänger der Wasserrechnung (in der Regel Eigentümer bzw. Hausverwaltungen) stichtagsgerecht Mitte Dezember ein Anschreiben mit beigefügter Selbstablesekarte zugestellt.   Für die Übermittlung der Zählerstände stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:   Internet: Sie können Ihren Zählerstand über den folgenden Link melden: Erfassung Zählerstand   QR-Code: Sollten Sie ein Smartphone besitzen, können Sie ganz einfach den nebenstehenden QR-Code auf Ihrem Anschreiben abscannen und Ihre Zählerstände eintragen.   Fax/Postweg: Sie können die Ablesewerte auch in den entsprechenden Kartenabschnitt Ihres Anschreibens eintragen und uns die Karte per Fax an 0681/587-5011 oder auf dem Postweg über unser Dienstleistungsunternehmen zusenden.   Rathaus: Selbstverständlich können Sie die Karte auch in unserem Rathaus Grafenau, Hofstetten 12, bis spätestens 10. Januar 2019 abgeben.   Die Bürgerinnen und Bürger, die den Zählerstand nicht melden, müssen davon ausgehen, dass der voraussichtliche Zählerstand entsprechend der Wasserversorgungssatzung (Gewichtsparameter) aufgrund der vorausgegangenen Verbrauchsgewohnheiten geschätzt wird. Sollte sich in der Ablesezeit (Mitte Dezember 2018 bis 10. Januar 2019) ein Kunde im Urlaub befinden, kann der Zählerstand vor oder direkt im Anschluss an den Ablesezeitraum telefonisch bzw. schriftlich, spätestens bis 18. Januar 2018, dem Rathaus mitgeteilt werden.   Bei Fragen rund um die Ablesung Ihres Wasserzählers dürfen Sie sich an Frau Raiser vom Steueramt unter der Telefonnummer 07033 403-14 oder per E-Mail unter s.raiser@grafenau.kdrs.de wenden.   Vielen Dank für Ihre Mithilfe. Ihre Gemeindeverwaltung Grafenau

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am Mittwoch, 19.09.2018 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Kanaluntersuchung und TV-Befahrung ach EKV     Ergbenis und Sanierung 2. Abschnitt Döffingen-Mitte 2. Förderverein Schloss Dätzingen: Sanierung der Tapetenstücke 3. Flurbereinigung Döffingen-Ost: Durchführung Beteiligungsforum 4. Verschiedenes zu 1.: Nachdem im vergangenen Abschnitt im Bereich Leislengraben der Zustand der Kanalisation untersucht und saniert wurde, liegt nun auch das Ergebnis der Untersuchung für den Abschnitt im Ortsbereich Döffingen-Mitte vor. Gesetzlich sind die Gemeinden verpflichtet ihre Kanalisation regelmäßig im Abstand von 15 Jahren auf Schäden zu untersuchen und diese dann zu sanieren. zu 2.: Unsere Gemeinde hat im Jahr 1998 von der Stadt Sindelfingen Gegenstände erworben, die einmal Inventar des Schlosses waren und unter dem Namen "Dätzinger Zimmer" bekannt waren. Darunter befinden sich auch 17 lose Tapetenbahnen aus dem frühen 19. Jahrhundert. Diese gehören dringend konservatorisch behandelt. Der Förderverein von Schloss Dätzingen hat sich diese Aufgabe vorgenommen und möchte dazu einen Restaurator beauftragen. zu 3.: Zuletzt wurden vom Amt für Vermessung und Flurneuordnung des Landratsamtes Böblingen das Ergebnis der Befragung der Eigentümer und Bewirtschafter am 07.06.2018 öffentlich präsentiert. Kritisch werden insbesondere die Kosten des Verfahrens und der damit verbundene Flächenabzug gesehen. Da aber beides mit dem Feldwegsystem zusammenhängt, wure der Vorschlag aufgegriffen, miteinander dieses Wegekonzept in einem Beteiligungsforum zu entwickeln und auch ein ökologisches Konzept mit zu erstellen. Die Verwaltung möchte sich hierzu in der Sitzung die Unterstützung des Gemeinderats einholen.

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am Mittwoch, 18.07.2018 Beginn: 19.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. EinwohnerInnenfragerunde 2. Altes Rathaus Wittumstraße 1     Baugesuch Nutzungsänderung Schaffung von Wohnungen     baurechtliches Einvernehmen des Gemeinderats 3. Kinderbetreuungseinrichtungen     a) Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau     b) Festsetzung der Gebühren ab 01.09.2018     c) Kenntnisnahme Bedarfsplanung 4. Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den Schulen     a) Beschluss Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den Schulen in Grafenau     b) Festsetzung der Gebühren ab 01.09.2018 5. Erweiterung Sanierungsgebiet Ortskern Dätzingen II:     Erweiterung der vorbereitenden Untersuchung 6. Verschiedenes zu 1.: in regelmäßigen Abständen haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, auch öffentlich Fragen an die Gemeindeverwaltung und den Gemeinderat zu richten. zu 2.: Nachdem die Nutzung des alten Rathausgebäudes für die Schule nicht mehr notwendig war, hat der Gemeinderat die Umnutzung zu Wohnungen beschlossen. Nun kann das Baugesuch vorgelegt werden. zu 3. und 4.: Bereits im Sozial- und Verwaltungsausschuss wurden die Neufassungen der Satzungen sowie die Gebühren ab 01.09.2018 vorberaten. Bei den Kindertageseinrichtungen haben die Eltern beim Informationsabend am 17.07.2018 die Möglichkeit, sich hierzu zu äußern. zu 5.: Das neue Sanierungsgebiet für den Ortskern Dätzingen soll geringfügig angepasst werden.

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am Mittwoch, 16.05.2018 Beginn: 18.30 Uhr Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Sanierungsgebiet Orktskern Dätzingen II     1.1 Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen     1.2 Beschluss Verfahrenswahl     1.3 Beschluss der Sanierungssatzungen mit förmlicher Festlegung des Sanierungssgebiets     1.4 Beschluss zur Befristung der Sanierungssatzung     1.5 Beschluss der Förderrichtlinien 2. Flurbereinigung Döffingen - Ost     Ergebnisse der Eigentümerbefragung     Weiteres vorgehen 3. Bericht des DRK Ortsvereins Grafenau 4. Beschlussfassung Neufassung Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften 5. Vorschlagsliste Schöffenwahl 6. Verschiedenes Zu 1.: Bereits bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung haben wir zusammen mit der Kommunalentwicklung als unser Sanierungsberater über den Umfang und die Fördermöglichkeiten des geplanten Sanierungsgebiets im Ortskern Dätzingen berichtet. Nun soll die Satzung und Abgrenzung des Gebiets zusammen mit den Förderrichtlinien beschlossen werden. Zu 2.: Zur angedachten Flurbereinigung berichtet das Landratsamt über den Sachstand. Der Gemeinderat stimmt die Position der Gemeinde dazu ab. Zuletzt wurde eine Umfrage durchgeführt, außerdem soll am Donnerstag, 07.06.2018 eine weitere Informationsveranstaltung stattfinden. Zu 3.: Welche vielfältigen Aufgaben der DRK-Ortsverein bewältigt, soll mit einem Bericht dem Ratsgremium dargestellt werden. Zu 4.: Menschen, die obdachlos werden, müssen von der Gemeinde untergebracht werden. Die gleiche Pflicht besteht bei Menschen, die auf der Flucht als Asylbewerber in unsere Gemeinde kommen. Dazu hat die Gemeinde verschiedene Gebäude im Eigentum oder angemietet. Die Satzung regelt die Benutzungsvorschriften dieser öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Es handelt sich um kein Mietverhältnis. Die neufassung der Satzung regelt auch die Benutzungsgebühren und die Betriebskostenpauschale. Zu 5.: Bereits über das Mitteilungsblatt haben wir um Bewerbungen für das Amt als Schöffe beim Amtsgericht oder Landesgericht gebeten. Der Gemeinderat legt die Liste an Personen fest, die nun dem Landgericht für die Schöffenperiode 2019 bis 2023 gemeldet werden. Allerdings müssen diese Personen erst noch durch einen Schöffenwahlausschuss gewählt werden. Bitte beachten Sie, dass die Gemeinderatssitzung bereits um 18.30 Uhr beginnt. 

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am Mittwoch, 21.03.2018 Beginn: 19.30 Uhr im Maltesersaal Schloss Dätzingen 1. Planung Hochwasserschutz Altbach 2. Asylbewerber: Überblick Belegung und Integration 3. Spendenbericht 2017 4. Bebauungsplan Dätzinger Ortskern: Erlass einer Veränderungssperre als Satzung 5. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018 6. Altes Rathaus Wittumstraße: Umbau Wohnungsnutzung Planerbeauftragung 7. Bausachen:     a) Baugesuch Jahnstraße 28, Um- und Anbau bestehendes Wohnhaus, Neubau Carport     b) Kenntnisgabe Bei der Linde 5, Abbruch Wohnhaus 8. Verschiedenes Zu 1.: Der Altbach fließt von Ostelsheim her durch unseren Ortsteil Dätzingen. Zwar ist das letzte Hochwasserereignis schon ein paar Jahre her, aber die Planung von Schutzmaßnahmen wird im Gemeinderat behandelt. Zu 2.: Nach wie vor sind die Gemeinden gefordert in der Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Personen. Mit einem Bericht informiert die Verwaltung den Gemeinderat. Zu 3.: Die Annahme von Spenden an die Gemeinde bzw. deren Einrichtungen muss - abhängig vom Spendenbetrag - vom Gemeinderat beschlossen werden. Zu 4.: Die vorbereitende Untersuchung für die Ausweisung eines Sanierungsgebiets im Ortskern Dätzingen läuft, nachdem der Antrag der Gemeinde zur Aufnahme ins Landessanierungsprogramm 2017 genehmigt wurde. In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat auch einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in diesem Bereich erlassen. Zur Sicherung der Planung soll der Gemeinderat auch eine Veränderungssperre erlassen. Zu 5.: Seit über 40 Jahren sind die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg in drei verschiedene Zweckverbände für IT-Leistungen zusammengeschlossen. Grafenau gehört dabei dem Zweckverband KDRS an. Zusammen mit der Datenzentrale Baden-Württemberg soll dieser Datenverarbeitungsverbund zur Konzentration der EDV-Leistungen in eine gemeinsame Datenanstalt ITEOS und einen Gesamtzweckverband 4IT umgebildet werden. Zu 6.: Während der Sanierung des Altbaus der Gemeinschaftsschule wurde das Alte Rathaus Wittumstraße bis zum Beginn diesen Schuljahres zur Unterbringung der 7. Klasse verwendet. Nun ist in dem Gebäude nur noch die Bücherei untergebracht. Im Gemeinderat soll beraten und beschlossen werden, in dem Gebäude Wohnungen einzurichten. Für die Bücherei sucht die Verwaltung eine andere Lösung. Zu 7.: Die Bausachen werden im Gemeinderat behandelt.

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